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- gesetzlich vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin
SGB GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Holger Berg
-
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache
verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen
oder ausgedruckt werden.
Auf Wunsch können sie unter www.lifenav.de
unter der E-Mail-Adresse
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Lifenav Internet GmbH & Co.
KG sowie der Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung
entnommen werden.
Präambel
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG betreibt zu gewerblichen Zwecken
unter der Domain
http://www.lifenavigation.eu eine Homepage.
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG bietet Kunden auf diesen
Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG bietet dem Kunden unter
der oben genannten Website die Möglichkeit, Produkte auszuwählen
und zu bestellen.
(2) Auf der Website findet sich zu jedem Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung,
die der Kunde zusätzlich in gedruckter Form bei Auslieferung der
Ware erhält.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website
anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der
Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte
zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und gesonderter Auflistung
der Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die
Lifenav Internet GmbH & Co. KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen
und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb
der Fristen des § 355 I. 1., II. 2. BGB durch Rücksendung der
Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern)
kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in
Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des
Anbieters.
Die Rücksendung kann kostenfrei durch die Übersendung mittels
Hermes Versand erfolgen.
Unfreie Sendungen mittels anderer Dienste werden nicht angenommen!
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen
an:
Name/Firma: Lifenav Internet GmbH & Co. KG
Anschrift: Hauptstraße 26. 29574 Ebstorf
E-Mail-Adresse:
(Internetadresse: www.lifenav.de)
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies
gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und
macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag
nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit
bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Lifenav Internet GmbH &
Co. KG gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der
Darlehensgeber des Kunden im
Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von
Lifenav Internet GmbH & Co. KG bedient.
Wenn Lifenav Internet GmbH & Co. KG das Darlehen
bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen
ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an
Lifenav Internet GmbH & Co. KG, sondern auch an seinen Darlehensgeber
halten.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden
sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung,
wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Lifenav Internet GmbH
& Co. KG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung
und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Lifenav Internet GmbH & Co. KG auf der Website
sind freibleibend. Damit ist Lifenav Internet GmbH & Co. KG im Falle
der
Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über
die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande,
sofern Lifenav Internet GmbH & Co. KG die Bestellung des Kunden in
Textform bestätigt hat.
(2) Lifenav Internet GmbH & Co. KG ist berechtigt,
eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern,
wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine
Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird Bestellungen innerhalb
von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen,
ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Lifenav Internet
GmbH & Co. KG diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung
ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 3,90 Euro.
Bei Versand per Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr
in
Höhe von 3,50 Euro an. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten
in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang
mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen,
Erweiterungen und/oder Begrenzungen
des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Service Hotline
Lifenav Internet GmbH & Co. KG stellt für Fragen des Kunden
im
Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung.
Diese Hotline steht dem Kunden 7 Tage die Woche von 0 – 24 Uhr zur
Verfügung. Hierauf wird Lifenav Internet GmbH & Co. KG den Kunden
auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Lifenav Internet GmbH & Co. KG stellt dem Kunden für die
bestellte
Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt
wird. Lifenav Internet GmbH & Co. KG liefert nach Wahl gegen Vorkasse,
Nachnahme oder Rechnung (nur für Händler nach Absprache).
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden
bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung
sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der
Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Lifenav
Internet GmbH & Co. KG zu bezahlen, es sei denn, dass Lifenav Internet
GmbH & Co. KG einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden,
die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz
8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde
Lifenav Internet GmbH & Co. KG mitteilen und zusätzlich das Produkt
auf Kosten von Lifenav Internet GmbH & Co. KG übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§
433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung
auf ein Jahr begrenzt undLifenav Internet GmbH & Co. KG ist berechtigt,
das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu
stellen.
Haftung besteht nur für Herstellungsmängel,
nicht für Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch.
(2) Lifenav Internet GmbH & Co. KG haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe
und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für
grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn,
Lifenav Internet GmbH & Co. KG kann
sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz
des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie,
Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Lifenav Internet GmbH & Co. KG die
geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg,
Naturkatastrophen) nicht erbringen kann,ist sie für die Dauer der
Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Lifenav Internet GmbH & Co. KG die Ausführung der Bestellung
bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer
Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Lifenav Internet
GmbH & Co. KG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine
solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich
am nächsten kommt.
Stand: 01.09.2007

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